Oskar Welzl: Weblog zur Homepage

Zur Erinnerung: Worüber in den letzten Wochen im 6. und 7. Bezirk abgestimmt werden konnte, war von den betroffenen Bewohnern längst entschieden. Von Herbst 2011 bis Juni 2013 gab es das wahrscheinlich umfangreichste Bürgerbeteiligungsverfahren (inklusive Anrainerbefragung), das je für den Umbau einer Straße durchgeführt wurde. Alles, worüber die Bewohner der beiden Bezirke jetzt erneut abstimmen sollten, hatten sie im Rahmen dieses Bürgerbeteiligungsprozesses vorher selbst festgelegt! Eine bizarre Situation. Auch im Restaurant wird man ja beim Bezahlen nicht nochmals gefragt, ob man denn wirklich das Steak haben wollte, das man sich vorher selbst von der Karte ausgesucht hat.

Bin ich also zufrieden? Ist mit diesem besten aller denkbaren Abstimmungsergebnisse (Fuzo/Begegnungszonen bleiben, Radfahrer dürfen weiter fahren, zusätzliche Querungen werden eingerichtet) die Welt wieder in Ordnung? Nicht ganz.

Glücklich bin ich natürlich darüber, daß das Ergebnis tatsächlich den inhaltlich vernünftigsten Zugang abbildet. Glücklich bin ich auch darüber, daß das geschmacklose Gezerre und die dümmliche Medienschlacht jetzt hoffentlich vorbei sind. Aber, wie gesagt, das ist nicht die Euphorie der großen Überraschung. Eher stellt sich eine bescheidene Erleichterung ein, wenn man feststellt, daß ein Funken minimaler Vernunft in der Welt weiter besteht, trotz aller Hetze, trotz gezielter Fehlinformation.

Allerdings hat der von populistischen Gruppierungen im August 2013 begonnene politische Kleinkrieg um das Thema Mariahilfer Straße auf mehr als nur einer Ebene offenbart, wie empfänglich die Menschen für Dummheit und Haß sind, wie manipulierbar und destruktiv zugleich. Bezeichnend ist ja, daß die Umgestaltung dieser Straße in der eigentlich konstruktiven Phase von 2011 bis Juni 2013 genau diese billigen Demagogen nicht interessiert hat. Wo waren Christian Weissinger und die Mitglieder seiner Haßgruppe auf Facebook im Jahr 2011, als es darum ging, dem Projekt Gestalt zu geben und individuelle Forderungen einzubringen? Wo war die einschlägige Information für die Leser von „Österreich“ und der „Kronen Zeitung“ zu dieser Zeit?

Erst mit dem Beginn der Testphase im August 2013, in der die großräumingen Auswirkungen der neuen Einbahnregelung erprobt werden sollte, entdeckten diese Repräsentanten des Gestern das Thema „Fußgängerzone“ - und machten aus einigen 100m Einkaufsstraße ein monströses Lügengebilde, das seinesgleichen sucht. Zwangsweise, denn: Echte Fakten, die gegen die Fußgängerzone sprechen, sind nicht aufzutreiben. In all den Monaten der Diskussion konnte mir keiner der Fuzo-Gegner einen belegbaren Grund nennen, der gegen die Verkehrsberuhigung spricht. Stattdessen wurden den Menschen die dümmsten Lügen und Märchen aufgetischt. Das beste davon und symbolträchtig auch für die Realitätsferne der ganzen Diskussion: die Sache mit den Radfahrern. In 40 der insgesamt 92 Wiener Fußgängerzonen ist - wie von der StVO vorgesehen - das Radfahren seit Jahren erlaubt. Auch anderswo in Österreich ist das so, konkret weiß ich es von Graz und Linz. Darüber hat sich nie jemand aufgeregt. Oder andersrum: Die Leute wissen es gar nicht, weils einfach für niemanden ein Problem ist. Anders bei der Mariahilfer Straße: Irgendjemand ist auf die Idee gekommen, die Radfahrer dort extra zu thematisieren. Und plötzlich war sich die kläffende Meute einig: „Radfahrer in einer Fußgängerzone? Das hat's ja noch nie gegeben, das geht gar nicht! Typisch grüne Schnapsidee. Mit sowas fangen wir gar nicht erst an.“ Absurd. Noch absurder: Diese Leute haben ihre Meinung auch nicht geändert, wenn man sie darauf hingewiesen hat, daß es sie bisher bei den anderen Fuzos mit Fahrraderlaubnis ja auch nicht gestört hat. Hauptsache dagegen, auch wenn mans nicht mehr argumentieren kann.

Ebenfalls beunruhigend aus meiner Sicht: Das völlig Versagen der Wiener in dem von Maria Vassilakou (als Stadträtin für Bürgerbeteiligung) durchaus umfassend angelegten Prozess der Mitgestaltung. Mit „Versagen“ meine ich nicht das Versagen beim Ergebnis, sondern das Versagen beim Diskussionsprozess, bei der Diskussionskultur. Es gibt einen genialen Artikel dazu von Maik Novotny. Unter dem Titel „Sind Randsteine katholisch?“ stellt er die These auf, der Wiener im Besonderen sei schlicht überfordert von Gestaltungsmöglichkeiten, die über Paßt eh oder Eh wurscht hinausgehen. Maik schreibt unter anderem:

Denn nichts ist dem Wiener fremder als die Idee des Unfertigen, des ‚Work in Progress‘. Er findet es unschön und ungemütlich. Das Neue soll entweder unauffällig oder prachtvoll in die Welt kommen, aber auf jeden Fall sofort und ohne G'riss. Es soll schön inszeniert sein, nicht konstruiert, die Mechanismen dahinter sollen im Verborgenen bleiben, und erst recht möchte man nicht gezwungen werden, diese Mechanismen selbst zu optimieren.

Wenn ich diese Zeilen lesen, habe ich sofort die Aussagen der Brachialopposition im Ohr, die immer von „Chaos“ gesprochen hat, sobald während des Testbetriebs an Stellschrauben gedreht und das Gesamtkonzept optimiert wurde. Nichts ist dem Wiener fremder als die Idee des Unfertigen, des ‚Work in Progress‘ … (Es waren dies übrigens die gleichen politischen Kräfte, die gegen die Donauinsel und gegen den U-Bahn-Bau gewettert haben.)

Ich bin mir jedenfalls sicher: Wenn die kommenden zwei Jahre des Umbaus überstanden sind, werden weder ÖVP noch FPÖ an ihre dumpfe Verweigerungshaltung erinnert werden wollen. Oder würde heutzutage selbst die konservativste Partei ernsthaft fordern, daß die Strecke Graben/Stephansplatz wieder so zurückgebaut wird, daß sie so bzw. so aussieht? Na also.