Filmpiraten gegen FPÖ: Das Urteil hält
Im Februar 2015 habe ich - siehe hier - dem deutschen Verein Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. mit einer Spende unter die Arme gegriffen. Es ging um das von der FPÖ lizenzwidrig verwendete Filmmaterial des Vereins. Zwar haben die Filmpiraten anschließend vor dem Handelsgericht Wien gewonnen, die FPÖ ist aber vor den OGH gezogen … der, wie erst jetzt berichtet wird, im Jänner bereits ebenfalls im Sinne der Filmpiraten entschieden hat.
Tut gut, wenn die finanziellen Investitionen ins bessere Universum sich auf diese Weise doch noch auszahlen. :)
Übrigens: Der FPÖ sind die beiden Urteile herzlich wurscht. Das gegenständliche Video ist nach wie vor unverändert online. Das ist nicht einmal illegal, weils in der Feststellungsklage genau darum eben nicht gegangen ist. Aus der Urteilsbegründung aber geht recht unmißverständlich hervor, daß die österreichische Justiz die Verwendung der Ausschnitte für rechtswidrig hält.
Selbstverständlich handelt es sich hier um einen bedauerlichen Einzelfall, der wie immer mit der FPÖ nichts zu tun hat.
ossi1967, am in Politik und Gesellschaft
