Oskar Welzl: Weblog zur Homepage

Grauslicher gehts kaum: Bei einem Amoklauf in München kommen zehn Menschen um (darunter der Täter). Die Opfer wurden über Facebook gezielt an den Tatort gelockt, ein Großteil von ihnen hat Migrationshintergrund. Das und die Tatsache, daß der Täter auf Videos hysterisch Ich bin Deutscher! schreit, daß Zeugen von ausländerfeindlichen Parolen berichten, daß er sich als Datum der seit einem Jahr geplanten Tat ausgerechnet den Jahrestag des rechtsextremen Attentats von Anders Breivik ausgesucht hat, lassen eine gewisse Einordnung der Tat zumindest zulässig erscheinen.

Und was macht die „rechte Reichshälfte“? Noch während die Polizeiaktion läuft und Verletzte in die Krankenhäuser geführt werden, verbreitete sie ihre Propaganda. Erstens: Es muß ein islamistisch motivierter Anschlag eines Asylwerbers gewesen sein. Zweitens: Wenn die Medien in wenigen Stunden erste Fakten haben und etwas anderes berichten, dann ist das wieder ein Beweis für die Lügenpresse. Denn es muß ein islamistischer Terroranschlag gewesen sein.

Nein, muß es nicht. Der Amoklauf von Nenzing in Vorarlberg (heuer im Mai) war kein islamistischer Terroranschlag. Der Täter war dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen. Der Amoklauf von Winnenden (ausdrückliches Vorbild des Münchner Täters) war kein islamistischer Terroranschlag. Anders Breivik war kein islamistischer Terrorist. Das alles zählt aber nicht. Die Rechten (egal ob FPÖ, AfD, FN oder sonstwer) sind so gierig nach Terror, nach frischem Blut, nach Vergewaltigungen und Sex mit Kindern, daß sie diese Taten freihand erfinden, wenn grad wieder mal zu wenig los ist.

Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang auch immer wieder gerne an die angebliche Vergewaltigung einer 13jährigen durch einen Asylwerber in einer Kabine des Freibades von Mistelbach. Die Geschichte ging um die Welt. Wenig später gab das Mädchen zu, alles erlogen zu haben - wovon niemand mehr berichtete. Es gab keine Vergewaltigung, sie wurde nicht einmal berührt, auch der von ihr beschriebene Mann existiert nicht. Ich will mir nicht vorstellen, in welcher Familie dieses Gör aufwächst. Wen diese Familie wählt, das kann man sich allerdings gut zusammenreimen.

Ähnlich diffus übrigens auch die Lage bezüglich des Attentats in Nizza. Auch hier verbreiten die Rechtsextremen ja mit Begeisterung das Bild vom bösen Muselmanen. Wer sich aber die Vita des Täters ansieht, der sieht schnell: Auf den Islam hat der schon lang gschissen, Religion war kein Teil seines Lebens. Ein politischer Anschlag wahrscheinlich, ja, aber religiös? Genauso glaubwürdig wäre es, wenn man dieses Blog hier als Sprachrohr der römisch-katholischen Kirche bezeichnen würde …

Warum aber sind die Faschisten so interessiert daran, ein Bedrohungsszenario zu konstruieren, das es gar nicht gibt? Warum wollen sie uns einreden, daß jeder dunkelhäutige Mann mit Vollbart einen Sprengstoffgürtel am Körper trägt?

Tatsächlich ist es ja so, daß die Bedrohung im Gegensatz zu früher deutlich abgenommen hat. Artikel wie dieser oder dieser stellen mit anschaulichen Grafiken einen Vergleich zwischen unserer Situation heute und den Jahren zuvor her. Von 1970 bis 1990 war Europa viel stärker vom Terror gebeutelt, ohne daß man sich gleich in seiner subjektiven Sicherheit bedroht gefühlt hat. Es gab mehr Anschläge, mehr Tote, mehr Verletzte. Vielleicht hat das damals zu einer gewissen Abstumpfung geführt. Vielleicht ist man anders damit umgegangen, weil es kein Facebook gab, wo sich jeder versoffene Hanswurst gleich empören und Lynchjustiz fordern mußte. Ich halte es für wahrscheinlich, daß die Gesellschaft auch deshalb anders damit umgegangen ist, weil es keine bösartige und populistische Kraft gab, die aus dem Blut der Toten Kapital geschlagen hat. Heute sind es Parteien wie die FPÖ, die die Opfer mißbrauchen und aussaugen wie Vampire. Wenn in Paris Blut fließt, sollen Österreicher beginnen, ihre Nachbarn und Arbeitskollegen zu hassen. Wenn in Würzburg Opfer zu beklagen sind, sollen sich Österreicher mit Gewalt gegen Österreicher stellen und ihre Landsleute ins Ausland deportieren.

Das alles macht, objektiv betrachtet, keinen Sinn. Ich verstehe nicht, warum ich plötzlich gute Freunde hier in Wien hassen oder fürchten soll, nur weil ein Irrer (der noch dazu aus einem ganz anderen Land als sie kommt, mehr als 1.000km entfernt vom Herkunftsort meiner Freunde) 500km von hier eine Frau niedersticht. Warum sollte der ausgesprochen vernünftige und liebenswerte Herr G. (Atheist durch und durch, österreichischer Staatsbürger und im Gegensatz zu vielen Eingeborenen auch „Nettozahler“) Österreich verlassen müssen, nur weil ein politisch Fehlgeleiteter aus der gleichen Weltgegend wie er in Paris Menschen umbringt?

Niemand hat die Deportation von Hatze Strache verlangt, wie im Mai jemand aus seinem politischen Dunstkreis in Nenzing Menschen erschossen hat. Niemand hat das sofortige Aus für nationalistische Parteien gefordert, wie Anders Breivik aus genau dieser Ideologie heraus Kinder wie Schießbudenfiguren niedergemäht hat. Warum nicht? Was ist der Unterschied?

Der Unterschied ist, daß die Kräfte außerhalb des Rechtsextremismus echte Politik machen. Sie wollen gestalten, nicht zerstören. Sie wollen Lösungen anbieten für Probleme, die sie erkennen. Nicht so der Rechtspopulismus: Er hat kein Programm, keine Lösung, kein Ziel. Er will nur an die Macht und die freie Gesellschaft zerstören, die wir kennen. Um das ohne tatsächliche Inhalte zu erreichen, gibt es einen naheliegenden Weg, den seit Jahrhunderten alle Diktatoren beschreiten: Einen Feind im Inneren konstruieren und den dümmeren Teil der Bevölkerung (also die Mehrheit) über die Ablehnung dieses Feindes hinter sich zu einen. Darum geht es. Und darum benötigen FPÖ und Co. so viel Terror und Verbrechen, wie sie nur auftreiben können. Und wenns grad mal nichts gibt (so wie es eben seit 1990 immer weniger gibt), wird halt fleißig erfunden. Dann schickt man Schulkinder vor, die bei Polizeibeamten auswendig gelernte Vergewaltigungsphantasien aufsagen müssen … oder man strickt einen tragischen Amoklauf in einen islamistischen Terrorakt um.

Das Ziel ist in jedem Fall: Die Menschen in Österreich sollen einander hassen, am besten mit Gewalt aufeinander losgehen. Erst wenn das passiert, ist Strache zufrieden. Dann hat er die Absolute in der Tasche.

Unsere heurige Urlaubsplanung (ich betone ausdrücklich: unsere, nicht meine) hat zur Folge, daß wir das Hafenfest in Karlshagen nicht erleben können. Was schade ist.

Gestern gabs daher sowas wie den Festland-Remix der beliebten Veranstaltung: Grillwürschtl, Musik zwischen Shanty und Schlager, kleine Modellschiffe, die unvermeidlichen Crêpes in der Austro-Variante und zuletzt sogar ein Feuerwerk („Höhenfeuerwerk“ 🎆😃) brachten uns so nahe an den Yachthaften, wie es ohne Flutung des Firmenparkplatzes in der Donaustadt möglich war. Allein das war ein ausgesprochen schönes Erlebnis.

Ein Remix wäre aber kein Remix, wenn nicht noch ein paar eigene kreative Ideen mit eingeflossen wären: Die verschiedenen (nur gaaanz leicht mit Geschmacksträgern veredelten) Brotsorten sucht man am Peenehafen vergeblich. Auch das Filetsteak gehört dort nicht zum Standardprogramm – erst recht nicht in der mit Avocado/Ei/Tomaten/…-Törtchen veredelten Variante. (Herrn Ali können wir ex post beruhigen: Auch wir haben nicht so viel von dem teuren roten Fleisch gegessen, wie's an der Kasse ausgesehen haben mag. Da blieb schon noch was für die Hunde. 😂) Und am wichtigsten: Die Hauptspeis aus eigenem Anbau, der Eapfüsolod. Auch hier: Mangelware in Karlshagen. Nur am Friesenhof werden die Grillabende mit diesem Geschmackskönig jeder Salatbar gekrönt. 😍

Wir bedanken uns bei Herrn Raini und Herrn Wolfi für die Urlaubsstimmung (hab ich erwähnt, daß ein „Karlshagen“-Plakat am Eingang hing?) und spielen eifrig mit Herrn Sams Three-Inch-Thing rum. (Ostvorpommersche Verhältnisse sind das keine, aber bei Sam kann man sonst nicht viel falsch machen. *LOL*)

Ein nachträglicher Knuddler auch nochmal an die Hundsis. Sooo kuschelig! Sooo brav! Und sooo wachsam, wenn der böse Feind das Feuerwerk zündet!

Na schau, alles ist ganz anders: Ich hab mich noch gewundert, warum ich plötzlich Post aus der Türkei erhalten soll - noch dazu per Einschreiben. Eine gestrenge Verwarnung von Herrn Erdoğan?

Nicht Erdoğan wars, sondern Cin Ali. Vor Wochen schon habe ich auf Amazon die zehnbändige Gesamtausgabe des türkischen Klassikers für Taferlklassler bestellt. Als Vertragspartner war eine britische Firma angegeben, darum hatte ich „Päckchen aus der Türkei“ so gar nicht auf dem Radar. Offenbar hat die britische Adresse aber nur als Brückenkopf in die EU gedient. Versandt wurden die kleinen, an Pixie-Bücher erinnernden Heftchen direkt aus İstanbul.

Wie ich überhaupt auf die Idee gekommen bin? Nun, Herr M. hat mir im Mai eins der Bücher geschenkt. (Ich durfte damals eine Farbe wählen und habe daraufhin die Nummer 6 bekommen: „Cin Ali Okula Başlıyor“) Und mein Motto war ja immer schon: Warum sich mit einem zufrieden geben, wenn man alle haben kann? 😁

Deshalb lese ich jetzt Geschichten wie:

• Cin Ali, schau! Das Pferd. Schau, Cin Ali, schau. Das Pferd da.
• Vater, kauf mir dieses Pferd.
• Cin Ali, da ist das Pferd. Und dort ist auch Heu.
• Vater, kauf diesem Pferd das Heu.
• Cin Ali, hier ist das Heu und dort ist das Pferd. Nimm das Heu, gib es dem Pferd.
• Suna, schau! Cin Ali hat dem Pferd Heu gegeben. Er hat ihm Wasser gegeben. Cin Ali hat dem Pferd auch einen Kübel Wasser gegeben.

Ich bin schon ganz gespannt wie’s auf Seite vier weitergeht. Die einfachen Strichzeichnungen helfen mir, wenn ich der Handlung einmal nicht folgen kann: Ausgefallene Vokabeln wie „Vater“, „Wasser“, „Pferd“ oder „Kübel“ stellen keine Hürde dar, weil das Wort auch im Bild beim jeweiligen Gegenstand abgedruck ist.

Lesespaß im Urlaub - check! 😁

Nach den verstörenden Demonstrationen rechtsnationaler Gruppen in Wien gerät die Polizei zunehmend ins Kreuzfeuer der Kritik. Egal ob aus dem Ausland importierte Berufsdemonstranten und Krawallmacher der sogenannten „Identitären“ oder österreichische Erdoğan-Fans: Wenn die Demonstration nur weit genug rechts an der österreichischen Gesellschaft vorbei zieht, wird sie von der Polizei nicht belästigt.

Auf entsprechende Kritik antwortete der Polizeisprecher Patrick Maierhofer laut derstandard.at: Das sei alles eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Sachbeschädigungen hin, Körperverletzungen her: Wenn da erst mal 1.000 Menschen demonstrieren, dann wäre der Aufwand und das Risiko bei einer Auflösung der Demo einfach zu groß. Das kann man nicht riskieren.

Das ist gut. Eine zurückhaltende Polizei, die immer auf Verhältnismäßigkeit achtet, ist ja grundsätzlich mal nichts Schlechtes. Nur: Ist es wirklich so?

2014 waren bei der komplett außer Kontrolle geratenen Räumung des besetzten Hauses Mühlfeldgasse 12 in Wien („Pizzeria Anarchia“) über 1.400 Polizisten (andere Quellen sprachen von 1.700) im Einsatz - gegen 40 (in Worten: vierzig) Hausbesetzer. Der Einsatz mit Panzerwagen, Wasserwerfern und Hubschraubern (man kann nur nochmal betonen: gegen 40 Leute) hat den Steuerzahler über € 800.000,- Euro gekostet. Öffentliches Interesse an der Räumung gab es keines, es ging um die Vermehrung des Kapitals eines Immobilienspekulanten.

Nicht ganz so spektakulär, aber in Sachen „Verhältnismäßigkeit“ schwer zu übertreffen ist die Bestrafung eines Wieners, weil dieser in der Öffentlichkeit gerülpst hat. 70 Euro kostete dem Beamtshandelten die Erleichterung. Das könnte mir auch passieren, so ein Rülpser kommt mir schon mal aus.

In unmittelbarem Zusammenhang mit der oben erwähnten Demo der sogenannten „Identitären“ steht das nächste Beispiel für die Liebe der Wiener Polizei zur Verhältnismäßigkeit: Eine angemeldete Gegendemonstration wurde ohne ersichtlichen Grund, einfach so mit Pfefferspray überzogen. Nach dem Motto: „Die waren grad da und wir hatten das Spray sowieso schon eingesteckt …“ Pfefferspray für die Teilnahme an einer angemeldeten Demo. Nice. Vehältnismäßig.

Was haben die oben genannten Beispiele für - nun, sagen wir: besonders eifrigen Polizeieinsatz gemeinsam? Worin unterscheiden sie sich von den faschistischen Aufmärschen ausländischer „Abendlandverteidiger“ und Wiener AKP-Anhänger? Richtig: Sie sind nicht nationalistisch oder faschistisch angehaucht. Einige der von den Einsätzen betroffenen Menschen waren erklärtermaßen links, andere hatten einfach nur Luft im Bauch. In diesen Fällen gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit offenbar nicht. Über Verhältnismäßigkeit philosophiert wird erst dann, wenn die Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit aus dem rechtsextremen Eck kommt - und zwar so lange und gründlich, bis sich die Sache von selbst erledigt hat. Wenn sich die Polizei bei Auftritten der Grauen Wölfe und der Identitären blicken läßt, dann nur um sie vor dem Unmut der Anrainer zu schützen, die sich eventuell in ihrer Nachtruhe gestört fühlen. Was müssen diese verweichlichten linkslinken Zecken auch schlafen um Mitternacht …

Na sowas? Kaum hab ich das eine exotische Päckchen nach einem ursprünglich erfolglosen Zustellversuch abgefangen, find ich schon wieder einen Zettel vom Briefträger. Ein Einschreiben solls diesmal sein, das ich mir am Postamt abholen könnt. Absender: Turkish Post. Wattn dette? Klagt mich jetzt der Erdoğan wegen meiner unangemessenen Artikel? ;)

Der indische Elektrokonzern Intex beginnt sein Sailfish-Handy „Aqua Fish“ zu verkaufen - und ich bekomme mein Jolla C geliefert. Der zeitliche Zusammenhang ist kein Zufall: Das Jolla C ist das Intex Aqua Fish, nur mit einem anderen Firmenlogo hinten drauf. So gesehen hab ich heute also zwei Telefone also zum Preis von einem bekommen. :)

Apropos Preis: € 136,- hat mich das Ding inklusive Versand, exklusive Steuern gekostet. In Indien ist das Aqua Fish ab ca. € 80,- zu haben (exkl. Versand). In dieser Preisklasse bekommt man bei uns in Europa die Restbestände von vor drei Jahren. (Ein HTC One beispielsweise wird um € 130,- angeboten; auch ein Nokia C3 mit S40 findet man ums gleiche Geld.) Zwar ist die Frage nach der Markttauglichkeit in Europa nicht wirklich sinnvoll, weil nur eine begrenzte Stückzahl an Entwickler und engagierte Community-Mitglieder verkauft wurde (das C steht für „Community Device“), aber dennoch: Was kann das billige Jolla C überhaupt können? Und was können sich die Inder vom Aqua Fish erwarten?

Zunächst die negativen Punkte: Man sieht, wo gespart wurde. Das elegante finnische Keks-Design ist einem simplen Plastikblock gewichen. Das modulare Konzept der austauschbaren Rückseite hat Intex fallen gelassen - es gibt genau eine Abdeckung, und die kann nichts anderes als das Akku-Fach verschließen und im häßlichsten Orange des Subkontinents erstrahlen. Aus welchem Material der Touchscreen ist, läßt sich nicht sagen. Jedenfalls hat Jolla noch vor der Auslieferung eilig eine Mail an alle Kunden geschickt: „Achtung! Wir haben eine Schutzfolie über den Bildschirm geklebt. Bitte keinesfalls abziehen, die muß da so sein.“ Das läßt nicht auf Gorilla Glass schließen. :) Schließlich wurden sogar noch beim LED-Benachrichtigungslämpchen ein paar Rupien eingespart. Statt Textnachrichten, Mails, Ladezustand und Anrufe in unterschiedlichen Farben und Helligkeitsabstufungen zu signalisieren, leuchtet es nun nur mehr weiß.

Mit einem Wort: Die äußere Verarbeitung ist so, wie es der Preis erwarten läßt. Runterfallen darf einem das Ding ganz bestimmt nicht. Ob das am indischen Markt eine Rolle spielt, kann ich nicht beurteilen. Was man so liest, dürfte Intex genau diese Art von Hardware seit Jahren produzieren und sich damit zwar einen schlechten Ruf erworben, aber auch gutes Geld gemacht haben. Für die Jolla C Zielgruppe in Europa spielt die Verarbeitung wohl eine untergeordnete Rolle. Hier ist anzunehmen, daß die Käufer das Gerät zum Großteil ohnehin nur benutzen, um ihre selbstentwickelte Software außerhalb des Development Kits zu testen. (Was ich natürlich auch machen werde. Ehrenwort!)

Für die, die sich von Plastikblock und Bildschirmschutzfolie nicht abschrecken lassen und das Telefon tatsächlich als ihr neues Sailfish-Handy verwenden, hat es durchaus auch einige Vorteile:

Der am ersten Jolla als zu dunkel kritisierte Bildschirm ist deutlich heller geraten. Das juckt mich jetzt nicht so, weil ich bei allen Handys die Bildschirmhelligkeit immer ganz runter schalte … aber vielen Leuten ist das wichtig. Ebenfalls ein Kritikpunkt beim Jolla 1: die geringe Auflösung. Damit ist jetzt Schluß, die Zahl der Bildpunkte hat sich verdoppelt.

Wirklich erfreulich ist die Hochrüstung im Inneren: Statt zwei Prozessorkernen gibt es vier, statt 1 GB Arbeitsspeicher sind es nun 2 GB. Damit überschreitet das Jolla C genau die Grenze, die SailfishOS in seiner derzeitigen Form offenbar braucht, um wirklich ohne jede Einschränkung zu arbeiten. Es ist nicht um Größenordnungen schneller als sein betagter Vorgänger, der ja zumindest die Mindestanforderungen übererreicht hat. Aber: Es läuft auch dort noch ohne Mühen und Murren, wo das Jolla 1 beim Multitasking erste Ruckler gezeigt hat:

Als kurzen Test habe ich eine OGG-Vorbis-Audiodatei im Media-Player abgespielt. Dann: Media-Player in den Hintergrund, Android-Applikation starten (damit aktiviert man auch alle Abhängigkeiten der Android-Laufzeitumgebung), in der Android-Applikation ein Video aus dem Internet streamen (Musik läuft weiter), zum Schluß die Android-Applikation ebenfalls verkleinern. Mein altes Jolla kann das grundsätzlich: Die Musik läuft weiter, das Android-Programm startet ohne gröbere Wartezeit, auch das Video ist zu sehen - allerdings mit 2 Bildern pro Sekunde. Spätestens dann, wenn ich das Android-Fenster auf dem Multitasking-Schirm verkleinere, setzt auch die Musikwiedergabe für den Bruchteil einer Sekunde aus.

Dem Jolla C ist das alles völlig egal. Gleiche Audiodatei, gleiches Video, gleicher Ablauf - die vier Prozessorkerne holen noch nichtmal tiefer Luft als im Ruhezustand. Genau diesen Unterschied hab ich mir von der neuen Hardware versprochen, und genau das leistet das Jolla C.

(Interessehalber wollte ich den Test mit meinem Samsung Galaxy wiederholen, das ähnliche technische Daten aufweist wie das Jolla C. Das Galaxy kann aber die Audiodatei nicht wiedergeben. Das Abspielen irgendeines beliebigen anderen Songs wird unterbrochen, sobald das Video in den Vollbildmodus geht. Das scheint dort eher nach dem Motto zu funktionieren: Lieber erst gar nicht versuchen, dann kann man auch nicht versagen.)

Ansonsten: Der von Nokia bekannte und damals immer populäre Radioempfänger kommt zurück. Die entsprechende Software ist direkt in den Media Player eingebaut und verarbeitet freundlicherweise auch die RDS-Informationen zu Stationsname, Künstler und Song (Radiotext). Nicht enthalten ist der UKW-Sender, mit dem man seine Musik auf jedes alte Küchenradio übertragen konnte. Die Kamera soll laut Infos im Web bei fast gleichlautenden technischen Eckdaten deutlich bessere Bilder produzieren als die des ersten Jolla Phone. Ich wollte jetzt nicht so viele Testfotos von meinem Vorhang schießen, aber die Behauptung glaub ich ungschaut - schlechter jedenfalls kanns ja nicht mehr werden. :)

Weil das Jolla C (bzw. Aqua Fish) zwei SIM-Karten unterstützt, mußte eine neue Version des Betriebssystems geschnitzt werden. Soweit ichs verstanden habe handelt es sich um eine gerade mal halbwegs stabile Vorversion des nächsten echten Updates, in der die Dual-SIM-Unterstützung eben vorweg genommen wurde. Große Überraschungen findet man nicht. Die meisten Änderungen beziehen sich auf neue Hardware-Features wie eben Radio und Dual-Sim. Ein paar Kleinigkeiten habe ich trotzdem entdeckt: So gibt es nun einen „Alle individuellen Einstellungen zurücksetzen“-Knopf in der Kamera, endlich eine fix eingebaute Taschenlampen-Funktion bei den Schnellzugriffen (eine „Äpp“ weniger) und eine völlig neu gestaltete, informativere Übersicht über die interne Speicherbelegung.

Naja … Hab ich wieder was zum Spielen. *gg*

Na schau an. Da kommt was auf mich zu. :)

Ortszeit	Ort	Aktion
16. Juli 2016 16:12	Liege Euro Hub	Sendung wurde weitergeleitet
15. Juli 2016 06:28	Hong Kong	Sendung wurde weitergeleitet
14. Juli 2016 20:32	Vienna	Empfänger für Zollabfertigung kontaktiert
14. Juli 2016 20:31	Vienna	Sendung wird verzollt
15. Juli 2016 01:35	Hong Kong	Sendung in der Umschlagbasis eingetroffen
15. Juli 2016 01:01	Kwai Fong Depot	Sendung wurde von der Abgangsniederlassung weitergeleitet
14. Juli 2016 23:58	Kwai Fong Depot	Sendung wurde weitergeleitet
14. Juli 2016 23:57	Kwai Fong Depot	Sendung in der Ausgangsniederlassung entgegengenommen
14. Juli 2016 19:32	Kwai Fong Depot	Sendung wurde beim Versender abgeholt

Nur mal so spekuliert: Wenn ich eine Regierung gewaltsam stürzen will, was mach ich dann? Ich sehe zu, daß ich möglichst alle Machthaber an einem Ort, möglichst in einem Raum erwische. In Österreich würde sich der Ministerrat anbieten. Dann sorge ich dafür, daß sie nicht mehr handlungsfähig sind und sich vor allem nicht mehr über Medien an ihre Wähler wenden können. Bis dahin hat die Öffentlichkeit noch kaum etwas mitbekommen.

Erst dann gehe ich auf die Straße, besetze Verkehrsknotenpunkte und bringe die wichtigsten Redaktionen des Landes unter meine Kontrolle, damit die Bevölkerung in meinem Sinn informiert wird.

So. Wie macht das nun - angeblich - das türkische Militär? Zu einem Zeitpunkt, an dem die politische Elite des Landes im Urlaub oder im Bett weilt, sperren die Militärs ohne erkennbares Ziel die wichtigsten Brücken İstanbuls (nicht etwa die Straßen Ankaras!) und lassen Kampfjets im Tiefflug über die Stadt brausen. Innerhalb weniger Minuten schlucken Nachrichtensender aus aller Welt den Köder und berichten live: „Putsch in der Türkei!“

Interessanterweise legen es die angeblichen Putschisten nicht einen Moment darauf an, die aktuellen Machthaber festzunehmen. Erdoğan urlaubt in Bodrum, wo sich kein Putschist blicken läßt. Sein Europaminister Ömer Çelik hat ungehinderten Zugang zu den Massenmedien und verkündet, die Lage sei unter Kontrolle. Ein paar junge Buben in Soldatenuniform müssen am Taksim-Platz in İstanbul stehen und sich von Passanten beschimpfen und schlagen lassen. Zwar schießt man pro forma auf das Parlamentsgebäude - das steht aber am Freitag in der Nacht leer.

Wäre dieser Grad von Dilettantismus den österreichischen Streitkräften passiert, man hätte es auf mangelnde Erfahrung in solchen Dingen schieben können. Diese Ausrede haben die Militärs in der Türkei nicht. Die wissen eigentlich, wie man eine Regierung los wird.

Was macht Erdoğan? Er spricht vom Putschversuch als einem Geschenk Gottes. Eine politische Säuberungswelle rollt nur Stunden nach dem angeblichen Putsch durch das Land: Ein Fünftel aller Richter wurde abgesetzt. Mitglieder des „Hohen Rats“ wurden verhaftet. Die Armee wurde politisch gesäubert. Und das ist erst der Anfang: So wird seit heute über die Wiedereinführung der Todesstrafe diskutiert. Eigentlich kommt das alles wirklich sehr gelegen für den türkischen Präsidenten und erinnert in fataler Weise an den Reichstagsbrand von 1933.

Die Frage „Cui bono?“ ist also relativ schnell beantwortet. Bleibt die Frage: Warum jetzt? Erdoğan hat ein großes Ziel, das in westlichen Medien kaum thematisiert wird, das seine türkischen Anhänger aber wie ein Mantra vor sich her tragen: 2023. Im Jahr 2023 sollen die Errungenschaften des AKP-Regimes für alle Zeiten unumkehrbar geworden sein. Zur 100-Jahr-Feier der einst laizistischen Republik soll eine Generation das Ruder in der Hand halten, die bereits zu 100% im Sinne des Führers erzogen wurde. Erdoğans Schulen, seine Massenmedien, seine Justiz, sein politisches System sollen bis dahin Menschen geformt haben, die seine Ideale verinnerlicht haben und an die nächste Generation weitergeben werden. Ein Wechsel der politischen Richtung soll unmöglich werden, selbst wenn eine Demokratie auf dem Papier bestehen bleibt.

Erdoğan hat viel erreicht auf dem Weg dorthin. Wer mit seinen Anhängern spricht erkennt schnell, in welcher perfekten Inszenierung sie leben. Wenn man sich in der abgeschotteten Informationsblase seiner Fans befindet, dann kann man nicht anders, als Erdoğan zu verehren, ja zu lieben. (Das ist eine der Gemeinsamkeiten zwischen Strache und Erdoğan.) Allerdings fehlt ein entscheidender Baustein, der die Macht sichert: die Verfassungsänderung. Die letzten Wahlergebnisse haben nicht ausgereicht, um diese Änderung im Staatssystem nach dem vom Präsidenten gewünschten Fahrplan umsetzen zu können.

Dabei wird die Zeit knapp, und das nicht nur deshalb, weil das Zieljahr näher rückt: Die Wirtschaft der Türkei ist eine einzige Blase. Hohe Schulden bei Unternehmen und Privathaushalten, eines der höchsten Leistungsbilanzdefizite der Welt, künstlich niedrig gehaltene Zinsen, eine Immobilienblase, … Dazu steigendes Mißtrauen der internationalen Geldgeber, die ihr Kapital langsam abzuziehen beginnen … Erdoğans für uns oft unverständliche Popularität gründet sich zu einem nicht unerheblichen Teil auf den enormen wirtschaftlichen Aufschwung, den das Land unter seiner Führung anscheinend genommen hat. Die moderne Infrastruktur, die neuen Einkaufszentren, ein relativer Wohlstand, das sind die Dinge, die auch weniger religiöse und weniger konservative Wähler im Zweifel für die AKP stimmen lassen. Ein Zitat aus der „Zeit“:

Seit Erdoğans Amtsantritt als Premier im Jahr 2003 hat sich das Pro-Kopf-Einkommen der Türken fast verdreifacht, eine neue, kapitalismusgläubige Mittelklasse kam zu unverhofftem Wohlstand. Die Bürger bezogen neue Häuser in Siedlungen mit Zaun und Schlagbaum. Sie speisten in den Bosporus-Restaurants, die besten Fisch, aber keinen Alkohol mehr servierten. Konsum – oft auf Kredit – wurde eine Säule der Wirtschaft. Die Türkei hatte vor einigen Jahren mit fast neun Prozent eine der höchsten Wachstumsraten der Welt. Der Wohlstand war ein Hauptgrund dafür, dass Erdoğan Wahlen gewann.

Das Fundament von Erdoğans Macht, die Wirtschaft, bekommt nun aber immer deutlicher sichtbare Risse. Die beispiellose Überschuldung der Privathaushalte und Firmen läßt sich nur durch eine vom Präsidenten selbst erzwungene Niedrigzinspolitik unter Kontrolle halten. Die Arbeitslosigkeit bei den unter 30jährigen liegt bei etwa einem Drittel. Erdoğan muß damit rechnen, daß ihm das Faß unterm Hintern explodiert - und zwar noch vor 2023. Dann wäre seine Popularität mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr ausreichend für einen weiteren Wahlsieg und die letzten Schritte, die ihm zu seinem Traum von der Unumkehrbarkeit der Islamischen Republik noch fehlen.

Erdoğan muß also einen Zahn zulegen. Er muß jetzt etwas unternehmen. Er muß Dinge tun, für die ihm erst das nach einer Verfassungsänderung angestrebte Präsidialsystem die Macht gegeben hätte. Die Säuberung von Justiz und Militär gehört dazu. Wie praktisch, daß der Putsch ihm freie Hand gibt dafür.

Während es der Türkei in der Nacht von gestern auf heute einen angeblichen „Putsch“ gab, ist die Wiener Polizei wieder einmal vor einer großen Herausforderung gestanden. Die Entscheidung lautete: „Wie gehe ich mit einer Großdemonstration um? Stelle ich mich schützend vor sie und geleite sie auf einer möglichst langen Route durch Wien? Oder prügle ich die Teilnehmer nieder und setze Pfefferspray ein?“

Sehen wir uns mögliche Entscheidungsgrundlagen an:

• Wie ist die Demo politisch einzuordnen? Links? Rechts? Nationalistisch? Antifaschistisch? Gegen das Großkapital oder gegen Ausländer? In diesem Fall handelte es sich um eine Demonstration, auf der nationalistische Spruchbänder und faschistische Symbole gezeigt wurden.
• Ist die Demo angemeldet? Nein, sie war es nicht.
• Um welche Uhrzeit findet die Demo statt? Von kurz vor Mitternacht bis drei Uhr Früh.
• Gibt es bei der Demonstration Aspekte, die unter dem Gesichtspunkt der öffentlichen Ordnung besonders erwähnenswert sind? Ja, der Demonstrationszug führt direkt beim Parlament vorbei, die Demonstranten rufen dort demokratiefeindliche Parolen.

Wir haben also eine unangemeldete nationalistisch-faschistische Demonstration zu nachtschlafener Stunde mitten in Wien. Dann ist die Entscheidung für die Wiener Polizei klar: Während die nämlich genehmigte Demonstrationen aus der linken Ecke der politischen Landschaft gerne mal mit Pfefferspray und Prügeln auseinandertreibt, ist sie bei Demonstranten aus der rechten Szene stets bemüht, ihnen eine möglichst große Bühne frei von jedweder Störung zu bieten. Das war so beim nächtlichen Aufmarsch der Identitären Stiefeltrupps in Wien, und das war auch gestern wieder so bei ihren türkischen Brüdern im Geiste.

Ich äußere ja öfter mal meine Faszination darüber, daß keiner die inhaltlichen Parallelen zwischen den rechtsextremen Strömungen unterschiedlichster Kulturkreise sieht. (Am wenigsten die leicht eingeschränkten Anhänger dieser Strömungen selbst.) Ich muß diese Aussage relativieren: Die Wiener Polizei erkennt ihre Freunde unabhängig von der Herkunft. Wer seine Hand zum faschistischen Gruß streckt, der wird geschützt - unabhängig davon, ob die Fahne dazu die deutsche oder die türkische ist.

Die Geburtstagsfeierlichkeiten gehen weiter. „Come Together“ mit Marillenknödeln. Eigentlich hätte dieses Wochenende ihren Abschluß darstellen sollen … wahrscheinlich aber werden sie bis August verlängert. :)

Das Tier hat im Garten eine Wurfhöhle gegraben. Die war zeitweise so groß, daß der ganze Hund reingepaßt hat. Jetzt liefert sie sich mit meinen Eltern einen Zweikampf: Die Menschen graben das Loch zu, sie gräbt es wieder auf. Die Menschen legen Platten drauf, sie schiebt die Platten beiseite. Die Menschen legen zusätzlich zu den Platten ein Gitter drauf, sie verbiegt es. Bisher hat sie jede Schlacht gewonnen und ist mit dreckverschmierter Schnauze, aber stolz erhobenem Schwanz zurück ins Haus getrabt (Ätsch!). Wenn der Hormonspiegel des kleinen Mistviechs nicht langsam wieder runtergeht, ist sie in 2-3 Wochen beim Nachbarn. (Sie gräbt direkt an der Grundstücksgrenze.)

Zwischendurch bekommt sie heftige Kuschelanfälle und will unbedingt wieder 4kg-Welpe spielen: auf meinem Schoß liegen, den Kopf am Tisch, die Pfoten auf meinem Unterarm (den ich natürlich in der richtigen Position halten muß) … Die Szene, die hier am Foto festgehalten ist, hat ursprünglich aus meiner Sicht recht süß und possierlich gewirkt. Erst am Bild erkenne ich: Das sieht aus, als würde mir ein Alien seine Nachkommen in die Speiseröhre schieben. Naja, mein Gott. Solang sie sich streicheln läßt dabei. ;)

Heiß isses und kein Lüfterl regt sich. Da zieht man sich gern mal zurück und kümmert sich ums Blog. :)

Wenn jemand einen Autounfall verursacht und sich nachher feige aus dem Staub macht, nennt man das Fahrerflucht. Die Briten erleben das gerade auf ihrer politischen Bühne, wo die Brexit-Truppe nach dem von ihnen herbeigeführten, aber keinesfalls gewollten Austrittsvotum fluchtartig den Schauplatz verläßt:

• David Cameron, Initiator der Volksbefragung, hat gleich am Tag nach dem Referendum seinen Rücktritt angekündigt.
• Boris Johnson, als Camerons wahrscheinlichster Nachfolger gehandelt und prominentester Vertreter der Brexit-Kampagne, hat ausdrücklich auf die Kandidatur als Premierminister verzichtet. Er will mit den realpolitischen Folgen des von ihm herbeigeführten Brexit nichts zu tun haben.
• Neu im Bunde: Nigel Farage, die personifizierte Anti-EU-Kampagne schlechthin, tritt ebenfalls zurück. Die EU als Sündenbock aufzubauen und die so erzeugte EU-Feindlichkeit als Steigbügel für seine persönliche Karriere zu mißbrauchen, das konnte er. Den Austritt des Vereinigten Königreichs tatsächlich politisch mitzugestalten und vor der nächsten Generation zu verantworten - nein, danke, da macht er sich lieber aus dem Staub.

Man muß sich das vorstellen: Es gibt eine Volksbefragung, in der sich beide Seiten auf derbste Art und Weise befetzen und die schließlich sogar ein Todesopfer auf Seiten der EU-Befürworter fordert. Die Befragung geht zugunsten des Brexit-Lagers aus … und statt das Votum nun (wie versprochen) rasch in die Tat umzusetzen, ziehen wichtigsten Protagonisten genau dieses Lagers der Reihe nach den Schwanz ein und beenden ihre politischen Karrieren. Ich würd mich als jemand, der auf deren Propaganda reingefallen ist, schon sehr wundern.

Ganz so neu ist das für uns Österreicher ja nicht: Auch wir sind schon einmal auf eine billige Populistentruppe hereingefallen und haben sie in die Regierung gewählt. Das war damals die FPÖ. Damals hat sich das gleiche Theater abgespielt: Kaum waren die Machtphantasien der Populisten befriedigt, wußten sie nicht mehr, was sie eigentlich wollten … Die Partei zerbröselte innerhalb kürzester Zeit, Haider mußte eine künstliche Partei auf dem Reißbrett entwerfen, um noch irgendwie handlungsfähig zu bleiben.

Das Problem ist: Zwar wiederholt sich die Geschichte laufend. Die Leut lernen aber nichts draus.

Die Casa Piccola war wieder mal dran. Conny, Daniel und eine Capricciosa. (Aber ohne Sardellen bitte. Und statt Schinken hätt ich gern Salami.)

Ich kann sagen: Sechs Packerl Hallorén sehen bedrohlich aus, wenn man sie aufeinanderstapelt. Da spürt man die Herausforderung. Conny hat nämlich wieder zugeschlagen und uns nicht nur (liebenswürdigerweise) Papiertaschentücher, sondern auch unsere Lieblingsschweinerei aus Deutschlands ältester Schokoladenfabrik mitgebracht, noch dazu in der exotischen Sommer-Edition. Mjamm!

Außerdem gabs ein liebes Extra als Erinnerung an das hier. Bezaubernd, wie wir aussehen!

Die Gesprächsthemen waren diesmal besonders vielfältig und einfallsreich, find ich. Klimaanlagen, Campingurlaube, Schlafwagenschaffner, Basti und der Kronprinz, Fledermäuse, Bullshit Bingo, Re-Organisationen, Du trinkst zu wenig, Katzenelektronik, handwerkliche Arbeiten in Haus und Hof (mit Sonnenbrand), Hunde in Erdlöchern und auf Ministerialräten, Uber, Dreharbeiten zu Fernsehkrimis, Türkçe öğrenmek, Binge Watching, dreckige Polo-Shirts, Zeugen Jehovas und Connys neu erwachtes Interesse an christlichem Liedgut … ich weiß gar nicht, wie uns an nur einem Abend ein so bunter Strauß an Themen überhaupt einfallen konnte. (Einen Teil davon haben wir bebildert, quasi als Diavortrag abgehandelt. So richtig multimedial.)

Ein einziges Mal war kurzes Schweigen am Tisch. Das war, wie Daniel die Fußball-EM aufs Tapet bringen wollte. Nach einem kurzen Moment der Irritation gings aber auch da weiter: Der isländische Tormann Hannes Halldórsson hat den Videoclip zum Isländischen Song-Contest-Beitrag 2012 gedreht. Außerdem hat er an „A Boy Like Her“ mitgearbeitet (einer Dokumentation über einen transsexuellen Jungen) und den Spielfilm „Leynilögga“ über zwei schwule Polizisten gedreht. Na also, das Gespräch war wieder am Laufen. ;)

Wir hatten also einen sehr unterhaltsamen Abend mit sehr feiner Pizza. Und jetzt müssen wir Hallorén vernichten. ;)

Eine freundliche junge Dame drückt mir ein weiteres Geburtstagsgeschenk in die Hand. Zuvor will sie meinen Ausweis sehen, danach überfällt sich mich mit einer Kamera und macht unvorbereitet ein Foto von mir. (Das kommt in die Hall of Shame: Es hat 32°, ich bin schweißüberströmt und hab noch das verknitterte Hemd von gestern an … Wie kann sie nur!)

Zum Trost hab ich mich gleich danach mit dem neuen Ding „gespielt“ und mich ins klimatisierte Kino gesetzt. (Sie nennen es dort „Planetarium“. Soweit ich mitbekommen habe, gibt es aber keine einzige Vorführung, die diesen Namen rechtfertigt. *gg*)

Das Geschenk war eine Jahreskarte fürs Naturhistorische Museum - und als Geschenkidee ziemlich genial. Nicht nur, daß der kleine Shelly in mir natürlich ganz begeistert ist von der Evolution des Menschen, von Meteoriteneinschlägen, von der Venus von Willendorf und ihrer Freundin Fanny. Das NHM liegt auch am Schnittpunkt meiner innerstädtischen Reiserouten, ein kurzer Abstecher dorthin ist also immer drin. Dazu kommt: Ich bin kein „Heute Nachmittag geh ich ins Museum und schau mir alles an“-Typ. Nach spätestens 20 Minuten hab ich nämlich Entenfüße und will wieder raus. Für diese 20 Minuten sind mir die € 10,- Eintritt zu viel, vor allem dann, wenn ich sie heute fürs Planetarium, morgen für die Stammzellen und am Tag darauf für die Steinzeitmenschen zahlen müßte.

So aber: Eis essen auf der Mahü, runter zur U2 und quasi ein Mammut streicheln, während ich auf die U-Bahn warte. Das ist durchaus eine feine Sache. Herzlichen Dank dafür! :)

Wir wählen wieder. Zwei Bundespräsidentenwahlen in einem Jahr sind einfach zu wenig. Man muß die Demokratie schon wirklich auskosten, wenn man schon Zeit Gelegenheit dazu hat. :)

Ob man sich drüber freuen freuen soll? Das hängt davon ab, ob man die Frage an das Herz oder an den Verstand richtet:

Der Verstand sagt: Rechtsstaatliche Bedenken dürfen nicht leichtfertig beiseite gewischt werden, nur weil die Verletzung von Formalvorschriften in diesem einen Fall ohnehin keine konkreten Auswirkungen auf das Wahlergebnis hatten. Es ist überdies wichtig, daß das von den Freiheitlichen so sehr in den Dreck gezogene politische System der zweiten Republik Stärke zeigt, indem es einfach funktioniert. Vor allem die Kritik des VfGH an der Praxis der vorzeitigen Veröffentlichung von Wahlergebnissen ist ein für mich persönlich sehr befriedigender Aspekt der Entscheidung. Es war geradezu beschämend, wie in den letzten Jahren bereits Stunden vor Wahlschluß großteils richtige Ergebnisse über SMS, Twitter und sonstige Kanäle verteilt wurden in der Absicht, Menschen bei schlechtem Abschneiden „ihrer“ Partei nochmal besonders zur Stimmabgabe zu motivieren.

Es gibt einen Punkt, in dem mein Verstand mit den Ausführungen der Verfassungsrichter nicht einverstanden ist: Das System der Briefwahl an sich findet der VfGH nicht bedenklich. In dieser Frage würde ich die Truppe um Gerhart Holzinger gern nochmal etwas besser informieren und aufklären. :)

Das Herz sagt natürlich: Himmel noch eins! Die Stichwahl im Mai war wie das Frankenburger Würfelspiel. Dieses Land ist gerade nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Eine Wiederholung wird an der grundsätzlichen Ausgangslage von 50:50 nichts ändern. Obs wieder Van der Bellen wird oder ob diesmal Hofer die Nase vorn hat, das wird dann von vielen kleinen Details entschieden: von der Wahlbeteiligung, vom Einfluß der VfGH-Entscheidung selbst, von kurzfristigen innenpolitischen Entwicklungen, … Österreich kann ein zweites Mal Glück haben. Es hat aber noch niemandem gut getan, sein Glück zu oft herauszufordern.

Die Wiederholung erscheint umso unnötiger, wenn der Verfassungsgerichtshof wörtlich sagt:

Der VfGh hält jedoch ausdrücklich fest, dass keiner, der von ihm einvernommenen Zeugen Anhaltspunkte für tatsächliche Manipulationen wahrgenommen hat.

Es geht also ums Prinzip. Mein Kopf sagt: Das ist gut so, Prinzipien sind wichtig. Mein Herz sagt: Autsch, das hätts jetzt nicht gebraucht.

Wie dreckig der Wahlkampf jetzt schon wieder von Seiten der Rechtsextremen geführt wird, zeigt ein kleines Gustostückerl aus dem Internet: Unmittelbar nach der Stichwahl hat die nationale Brut zum Mord an Van der Bellen aufgerufen und dabei seine vollständige Wohnanschrift genannt. Jetzt verteilt sie ein (gefälschtes) Schreiben im Internet, wonach er wegen Demenz unter Sachwalterschaft gestellt werden soll. Das Schreiben erweckt den Eindruck, als sei es beim Wiener Bezirksgericht Innere Stadt eingegangen. Es enthält gefälschte medizinische Diagnosen über Van der Bellens geistige Gesundheit ebenso wie die Behauptung einer Krebserkrankung und einer regelmäßigen Chemotherapie. Das ist es also, was sich das rechtsextreme Hofer-Lager unter einer demokratischen Auseinandersetzung vorstellt. Viel Spaß, wenn wir die Truppe wieder an der Macht haben.

(Ein beunruhigender Gedanke ist, daß die Wahl von jener Partei angefochten wurde, deren Vertreter durch ihr Fehlverhalten auch die Gründe für die erfolgreiche Anfechtung gesetzt haben. Wenn das Schule macht, stehen uns lustige Zeiten bevor: Bei jeder Wahl werden die Wahlhelfer von den Parteizentralen angewiesen, Formfehler zu begehen. Ist das Ergebnis knapp, benutzt man genau diese Formfehler als Vorwand für eine Anfechtung.)

Das Affentheater, das sich derzeit im Vereinigten Königreich (und in der Rest-EU) rund um den Brexit abspielt, ist an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten. Ich finds fantastisch, wie offensichtlich hier plötzlich die Interessenslagen werden.

Zur Ausgangslage: Wir haben ein Referendum, das bei einer Wahlbeteiligung von 72% einen Sieg der EU-Gegner mit 52% brachte. Das sind 37% der Wahlberechtigten. Für den EU-Austritt waren vor allem die Alten (*räusper* also die Altersgruppe 50+), die Ungebildeten und die Einkommensschwachen. Wichtig: Das Referendum ist in keiner Weise rechtlich bindend, weder für das Parlament noch für die Regierung. Es entfaltet keine Wirkung. Allerdings hat Premier David Cameron ausdrücklich versprochen, das Ergebnis der Abstimmung zu achten und sofort umzusetzen. Es war ein klares Bild in den Köpfen aller Briten: Stimmen sie für den Brexit, bringt Cameron den Brief nach Brüssel noch am nächsten Morgen zur Post. Insofern ist das Brexit-Votum zwar nicht rechtlich, aber politisch bindend. Könnte man glauben, denn:

Gleich am Tag nach der Abstimmung meldete sich Titanic-Kapitän Cameron zu Wort und kündigte an, dieses zu brechen. Er selbst, so erklärte er, werde das Ergebnis des Referendums nicht wie versprochen umsetzen. Das soll seinem Nachfolger überlassen bleiben, womit er beim Thema war: Er tritt zurück. Das aber auch nicht gleich, sondern irgendwann. Den Oktober visiert er mal an, aber wer weiß das schon so genau.

Wer Camerons Nachfolger als Premierminister wird, ist offen. Sehr gute Chancen rechnet sich Boris Johnson aus. Der parteiinterne Machtkampf zwischen den zwei früheren Weggefährten hat die Brexit-Kampagne überhaupt erst befeuert. Der frühere EU-Befürworter Johnson ist aus taktischen Gründen in das Lager der EU-Gegener gewechselt, um Cameron aus der Downing Street zu vertreiben. Das zumindest ist ihm jetzt gelungen. Was den von ihm selbst beworbenen EU-Austritt betrifft, gibt sich Johnson aber plötzlich reichlich zugeknöpft. Es bestehe kein Grund, am status quo etwas zu ändern, sagte er am Tag nach dem Referendum. Das Austrittsschreiben nach Artikel 50 der Lissabon-Verträge sollte man jedenfalls noch nicht abschicken. Ähnlich äußerten sich mittlerweile eine Reihe von Brexit-Befürwortern, die als Cameron-Nachfolger im Gespräch sind. Faktum ist: Irgendjemand muß den Brief abschicken. Wenns Cameron nicht tut und seine möglichen Nachfolger sich damit die Finger auch nicht schmutzig machen wollen - was passiert dann?

Zum Schreien komisch: Die prominentesten Vertreter des Brexit-Lagers verarschen ihre Anhänger mit einem breiten Grinser im Gesicht. Nigel Farage zum Beispiel hat in einem TV-Interview erklärt: Ja, natürlich hat man zwar im Brexit-Lager damit geworben, daß im Falle eines EU-Austritts 350 Millionen Pfund wöchentlich an zusätzlichem Budget für das staatliche Gesundheitssystem NHS frei würden. Allerdings ist das leider falsch. Schön, wenn es die Menschen trotzdem gegen die EU eingenommen hat. Nächstes Beispiel: Der Parlamentsabgeordnete und Brexit-Befürworter Daniel Hannan. Er gibt nach geschlagener Schlacht zu: Das Thema mit der Einwanderung aus der EU war wohl für viele Menschen wichtig, wenn nicht sogar entscheidend. Allerdings werden alle enttäuscht sein, die hier einen Zusammenhang mit einem Austritt aus der EU sehen. Auch nach dem Brexit, sagt Hannan nun offen, wird die Immigration weitergehen.

Vor diesem Hintergrund fühlen sich die Wähler verschaukelt. Nicht nur hat Cameron den versprochenen Austritt aus der EU nicht auf Schiene gebracht, schlimmer noch: Die Brexit-Befürworter selbst haben ihre Argumente als Lügen enttarnt, die meisten von ihnen wollen nun selbst den „roten Knopf“ nicht betätigen. Innerhalb weniger Tage hat eine Petition zur Wiederholung des Referendums 3 Millionen Unterschriften gesammelt. (Ab 100.000 Unterschriften muß eine solche Petition im Parlament behandelt werden.)

Zusammengefaßt: Der Brexit findet in den Schlagzeilen statt. Tatsächlich tut sich auf absehbare Zeit gar nichts. Zumindest nicht im Inselreich.

Anders in Brüssel und an den anderen Schaltstellen der EU:

Dort ist ein wahrer Wettkampf darüber ausgebrochen, wer die lästigen Briten am schnellsten und am unhöflichsten zum Austritt drängen kann. Kein Wort wird darüber verloren, daß man doch vielleicht noch … und eventuell nochmal … und das Referendum war doch nicht bindend … Nein: Am besten noch gestern möchten die EU-Institutionen das Schreiben haben, mit dem der ohnehin langwierige Austrittsprozess in Gang gesetzt wird. Denen kann es gar nicht schnell genug gehen.

Das alles vermittelt nicht das Eindruck, als ob es das Vereinigte Königreich ist, das eine ungeliebte EU verlassen möchte. Ganz im Gegenteil: Auf den Inseln wird gezögert und gezaudert. Ein Austrittsschreiben, das spätestens seit Freitag in Brüssel liegen sollte, wird sicher nicht vor Oktober überhaupt erst formuliert - falls man es denn schreibt. Stattdessen zeichnen die Ereignisse das klare Bild einer EU, die sich endlich von London trennen, quasi aus dem Vereinigten Königreich austreten möchte. Rausschmeißen kann man die Briten nicht, das ist in den Verträgen nicht vorgesehen. Daher klammert man sich jetzt umso verzweifelter an die Hoffnung, daß der verbliebene öffentliche Druck unmittelbar nach der Abstimmung den Prozess nach Artikel 50 doch noch erzwingen kann. In vier Monaten, wenn Cameron weg ist und die Erinnerung an die Brexit-Kampagne verblaßt, kann es zu spät sein. Da erinnert sich nicht mal mehr die Daily Mail, daß es ein Referendum gegeben hat.

Draußen: 33,6° (im Schatten)

Drinnen: 27,6°

Dieses Klimagerät war doch eine der besten Anschaffungen. Vor allem senkts nicht nur die Temperatur, sondern auch die Luftfeuchtigkeit.

Noch ist mein Geburtstag ja nicht vorbei. Die letzten Feierlichkeiten liegen noch vor mir. Daher interpretiere ich auch das heutige „Brexit“-Referendum als Geschenk der Briten an mich. Und daher kann das Ergebnis nur lauten:

Raus! Befreit endlich die EU von diesen Blockierern. Spätestens seit Thatcher 1984 ihre finanziellen Sonderwürschteln durchgeboxt hat, hängt das Vereinigte Königreich wie ein Klotz am Bein der europäischen Integration. Wer weiß, wie viel weiter wir schon wären, wenn die Briten 1975 bei ihrer ersten Abstimmung zu diesem Thema nicht mit so großer Mehrheit für den Verbleib in Europa gestimmt hätten.

Es gibt politische Beobachter, die bei einem „Brexit“ genau das Gegenteil erwarten: Eine Stärkung EU-kritischer Strömungen quer durch den Kontinent und eine Welle weiterer Plebiszite, an deren Ende eine deutlich geschwächte EU stehen könnte. Richtig ist, daß die Nationalisten ihre Chance wittern werden. Möglich ist auch, daß dem Austritt der Briten einer der Ungarn und Polen folgt. Die Frage ist nur: Schwächt es die auf abendländische Werte gegründete politische Gemeinschaft, wenn ausgerechnet jene Staaten sich verabschieden, die diese Werte ohnehin nicht teilen? Macht es nicht im Gegenteil stärker und handlungsfähiger, wenn interne Machtkämpfe und der ständige Zwang zum Kompromiß zwischen den Extremen wegenfallen?

Richtig ist, daß mit dem Austritt der extremen Nationalisten die unmittelbare Kriegsgefahr mitten in Europa wieder präsent ist. Nachdem uns die EU die längste Friedensperiode der Geschichte gebracht hat (gerade weil sie immer wieder Kompromisse zwischen weit auseinander liegenden Standpunkten zu finden gezwungen war), wäre ein Krieg zwischen europäischen Staate wieder denkbar. Überbewerten würde ich diese Gefahr nicht: Gerade die politisch instabilen Schurkenstaaten im Osten sind NATO-Bündnispartner. Was problematisch werden könnte ist die jahrhundertealte Bruchstelle zwischen Irland (das kein NATO-Mitglied ist) und dem Vereinigten Königreich. Gerade der Brexit könnte den alten Konflikt neu befeuern, wenn die bisher gut versteckten Grenzen wieder sichbar und Handelshemmnisse spürbar werden. Aber auch hier gilt: Wär ich gezwungen zu wetten, würd ich nicht auf Krieg setzen.

Wer mir also eine Freude machen möchte heute auf den britischen Inseln, möge dafür stimmen, daß ein geeintes Europa sich endlich vom Biritish Empire lösen kann. Rauswerfen kann Brüssel die Briten ja nicht.