Oskar Welzl: Weblog zur Homepage

Ein Volk, ein Reich, ein Führer: FPÖ-Sieg in der Türkei

Recep Tayyip Erdoğan grüßt seine Fans gerne mit dem islamistischen Rabia-Zeichen. Es war ursprünglich ein Symbol der ägyptischen Muslimbruderschaft, Erdoğan hat es übernommen und zu seinem persönlichen Markenzeichen gemacht. Weil er nun schon mal vier Finger hochgestreckt hält, sagt er einen passenden Spruch dazu: Tek millet, tek bayrak, tek vatan ve tek devlet - was auf deutsch fast so viel bedeutet wie „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“, nur daß er den Führer vorläufig noch mit der Fahne ersetzt. Es weiß eh jeder, was gemeint ist.

Über das Ergebnis des gestrigen Verfassungsreferendums läßt sich noch viel spekulieren, noch hat sich der Staub nicht gelegt. Wird jemand anfechten? Hat eine Anfechtung eine Chance? Wie wird die Umsetzung aussehen, wenn tatsächlich (was viele bezweifeln) erst 2019 gewählt wird und die neue Verfassung damit erst 2019 Gültigkeit erlangt? Es besteht die Möglichkeit, daß Erdoğan - aus welchen Gründen auch immer - 2019 nicht Präsidenten wird. Wie werden dann die Fans, die gestern in ihrem Taumel „für Erdoğan“ und „gegen die EU“ gestimmt haben, mit der Machtfülle z.B. eines CHP-Präsidenten umgehen? Wird ihnen bewußt sein, daß sie ihm diese Macht gegeben haben?

Wenig spekulieren muß man über die Relevanz dieses Verfassungsreferendums insbesondere für Österreich. Es ist wieder einmal um eine Spur auffälliger geworden, wie nahe die österreichische FPÖ und die türkische AKP einander inhaltlich sind. Das beschränkt sich nicht nur auf den zu Beginn erwähnten Spruch mit dem Volk und dem Reich (siehe dazu: Die FPÖ am Weg zum Modell Führerstaat). Es beschränkt sich auch nicht auf den Umgang mit Andersdenkenden, auf die Instrumentalisierung des Auslands und der Ausländer, den tiefsitzenden Haß auf Intellekt und geistige Offenheit. Nein, es geht auch um langweilige juristische Details wie die verfassungsrechtliche Organisation des Staates:

Die von Erdoğan nun knapp durchgedrückte Staatsreform ist in Wahrheit nichts anderes als die „Dritte Republik“, mit der die FPÖ in der einen oder anderen Form seit Jahrzehnten hausieren geht. Schon Jörg Haider warb für die Schwächung des Parlaments, der parlamentarischen Parteiendemokratie, zugunsten eines „starken Mannes“ an der Staatsspitze, der Bundespräsident und Bundeskanzler in einer Person vereinen sollte. Ein starker Mann, der - befreit von den lästigen Konsenszwängen einer pluralistischen Demokratie, befreit von Opposition und Interessenvertretungen - dem Volk endlich seinen wahren Volkswillen (weils davon ja bekanntermaßen im Faschismus immer nur einen einzigen gibt) eröffnen und diesen dann auch gleich umsetzen kann. Nichts anderes hat Erdoğan nun für die Türkei durchgesetzt.

Abgesehen von den inhaltlichen und strategischen Parallelen gibt es auch verblüffende geographische. Sieht man sich die Ja/Nein-Landkarte des gestrigen Türkei-Referendums an und vergleicht sie z.B. mit der Hofer/VdB-Landkarte Österreichs bei der Bundespräsidentenwahl, dann fällt sofort ins Auge: Sowohl die FPÖ als auch die AKP haben keine Chance in den großen Städten, wo Menschen mit besserer Ausbildung leben, wo das Land sich der großen weiten Welt öffnet. Sowohl die FPÖ als auch die AKP punkten in den tristen Landgegenden, die von Armut, Perspektivlosigkeit und einer konservativen Enge geprägt sind. So gesehen ist die Obersteiermark das Zentralanatolien Österreichs.

Auch wenn die Situation ähnlich ist wie beim Brexit und die Auswirkungen des Referendums erst zwei Jahre später zu spüren sein werden: Aus österreichischer Sicht zahlt sich der wachsame Blick in die Türkei aus. Dort ist jetzt der Führerstaat im Bau, den die FPÖ noch in Form von Plänen und Skizzen in ihren Schreibtischen liegen hat.

 
Hans-Georg (Gast) meinte am :
knapp
Dieses knappe "ja" lässt alle Möglichkeiten zu Spekulationen offen. Es ist dem Diktator Erdoğan zuzutrauen, dass er immer eine Möglichkeit gefunden hätte, auch wenn das Ergebnis ein knappes "nein" geworden wäre, zu manipulieren und es sich nach seinen Wünschen zurechtgelegt hätte. Dem Kerl ist nicht über den Weg zu trauen. Schon als er seinen Palast gebaut hat, war mir klar, wes Geistes Kind der Typ ist. Irgendwo in meinem Blog habe ich ihn schon früher mal mit dem Führer verglichen.
Ein Wahl in Österreich würde, so hoffe ich, demokratischer ablaufen, ohne dass vorher die Opposition praktisch mundtot gemacht werden würde. Auch die Beobachtung einer solchen Wahl würde, ich hoffe, unter demokratischen Gesichtspunkten stattfinden. Und ich hoffe weiter, dass bei euch eine Auszählung der Stimmen so stattfinden würde, wie es sich gehört. 
ossi1967 antwortete am :
Räusper

Wir in Österreich haben ja gerade in jüngster Vergangenheit Erfahrungen mit Auszählungen gesammelt, die nicht so 100%ig den gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprochen haben. :)

Der Unterschied war halt: Bei uns hat die lächerlichste Formverletzung zu einer Wiederholung der ganzen Wahl geführt, obwohl der Formfehler den Ausgang der Wahl nachweisbar nicht beeinflussen konnte. In der Türkei gibt es, soweit ich die letzten Meldungen verstanden habe, nicht einmal ein unabhängiges Gericht, das für eine Wahlanfechtung zuständig wäre. Das ist im System schon jetzt nicht vorgesehen, dafür brauchts keinen Erdoğan mehr. :/

 
Wolfi (Gast) meinte am :
Sehr trefflich.
Ich war schon gespannt, was Du dazu schreiben wirst ;-).

Für mich/uns ist es schockierend, daß 73 Prozent der in Österreich (also in einer höchst funktionierenden Demokratie) lebenden Türken einen Führer und damit ein diktatorisches System befürworten.

Paradox.
Was ist denn da kaputt? 
ossi1967 antwortete am :
@Wolfi: Ich forsch noch mal nach

Meine üblichen Quellen sind auf Tauchstation. Niemand von denen hatte mit einem „Evet“ gerechnet. (Der typische Bubble-Effekt wahrscheinlich bei diesen jungen Leuten, die glauben, daß ihre Facebook-Timeline was mit der Realität zu tun hat.) Das müssen die wohl erst mal aufarbeiten. :(

Meine Theorie ist mehrteilig und klingt wenigstens mal für mich plausibel:

  1. Zunächst: Es ist falsch, daß 73% der in Österreich lebenden Türken für Erdoğan gestimmt haben. Wenn wir nur für diesen Moment mal „Türken“ als die definieren, die wir aufgrund äußerer Merkmale als Türken wahrnehmen (paßt mir so gar nicht), dann sind das laut Statistik Austria 271.600 „Menschen mit türkischem Migrationshintergrund“. Davon sind nur 107.000 überhaupt wahlberechtigt. 52.000 haben von ihrem Wahlrecht gebraucht gemacht - und von denen wiederum haben 38.215 Personen für die neue Verfassung gestimmt. Das sind 14% von den 271.600. 5% waren dagegen. Was die übrigen 81% hätten wollen getan würden haben, läßt sich daraus einfach nicht ableiten. Selbst wenn wir (was IMHO richtiger ist) den Begriff des „Türken“ an sich auf die Menschen mit türkischer Staatsbürgerschaft reduzieren und das vereinfachend mit der Zahl der Wahlberechtigten gleichsetzen, sinds immer noch nur 36% Erdoğaner. Den Nichtwählern kann man nun mal nicht ins Köpfchen schauen. Der langen Rede kurzer Sinn: Wenn Du in der U-Bahn eine Türkin siehst, liegt die statistische Wahrscheinlichkeit, daß sie einen Führer und damit ein diktatorisches System befürwortet, bei maximal 14%, nicht bei 73%. Und nichtmal die 14% stimmen meiner Meinung nach, denn:
  2. Um einen Führer und damit ein diktatorisches System zu befürworten, muß man erst mal wissen, daß es überhaupt zur Wahl steht. Ich behaupte: Das wußten nichtmal die Menschen in der Türkei wirklich, erst recht nicht die Türken hier in Österreich. Ich hab heute was anderes gesucht für den Artikel oben und bin über diese Informationsbroschüre auf Deutsch gestoßen. Sie wurde vom staatlichen Sender TRT veröffentlicht. Ganz ehrlich: Wenn das die Infos sind, mit denen die Türken in den letzten Monaten versorgt wurden, dann wundern mich eher die Nein-Stimmen aus der Türkei selbst als die Ja-Stimmen aus Österreich. Die Verfassungsreform bedeutet nämlich: mehr Demokratie, eine bessere Gewaltenteilung, mehr Kontrolle des Parlaments über die Regierung und den Präsidenten, mehr Demokratie und Unabhängigkeit in der Gerichtsbarkeit, mehr politische und wirtschaftliche Stabilität, … Ich war nach dem Durchlesen so baff, daß ich kurz mal an die Theorie von der Verschwörung unserer jüdisch gelenkten Systemmedien (Originalzitat) gegen die arme Türkei geglaubt hab. Ich mußte mir erst sehr langsam wieder klar machen, was alles nicht erwähnt wurde in der Broschüre - großteils auch deshalb, weils so auch gar nicht im neuen Verfassungsentwurf drinsteht. Der ist ja teilweise nicht deshalb gefährlich, weil er manche Dinge fixiert, sondern weil er andere einfach nicht erwähnt und daher überhaupt erst ermöglicht. In den von der AKP kontrollierten Medien der Türkei war für derartige Erörterungen natürlich kein Platz. Daher möchte ich einem Türken, der für das neue System gestimmt hat, nicht ungschaut eine Liebe zur Diktatur unterstellen. Ganz im Gegenteil: Er wird auf die Story reingfallen sein, daß alles demokratischer wird.
  3. Der Prozentanteil der abgegebenen gültigen Ja-Stimmen in Österreich mag höher sein als der in der ganzen Türkei … Aber: Ohne statistische Daten zur Überprüfung zu haben geh ich jetzt mal davon aus, daß die Story stimmt, die man uns immer erzählt. Daß nämlich die zu uns eingewanderten Gastarbeiterfamilien hauptsächlich aus den strukturschwachen Gegenden Ost- und Zentralanatoliens stammen (aus der Obersteiermark also). Dort liegen die Ergebnisse für „Evet“ zwischen 73% und 81%. So gesehen sind die Ergebnisse also so, wie sie der Herkunft der Familien nach zu erwarten waren.
  4. Meine Quellen erzählen mir auch, daß sie sich für diese Leute in Österreich genieren, daß sie es entsetzlich finden, daß diese Menschen unser Bild von der Türkei prägen. Sie haben, so erzählen sie mir, so etwas überhaupt erst in Österreich kennengelernt. Wohl auch deshalb, weil selbst Zentralanatolien sich seit der Gastarbeiterzeit weiterentwickelt hat. Die damals ausgewanderten Eliten haben diese Entwicklung aber nicht mitgemacht, sondern bewahren die in den 1960ern gelebte Kultur quasi im Gefrierschrank auf, verweben sie noch dazu mit einem verklärten Postkartenidyll von der Türkei, die sie nur mehr aus der Ferne kennen. Die pflegen Sitten, Gebräuche und Wertvorstellungen, die ein 1985 in İstanbul geborener Türke nur mehr aus der türkischen Entsprechung zu Hans-Moser-Filmen kennt.
  5. Besonders stark war in Österreich und Deutschland wahrscheinlich der „Jetzt erst recht!“-Effekt, über den sich auch Kurt Waldheim damals freuen durfte. Er wird keinen Erdoğan-Gegner „umgedreht“ haben, aber er wird viele Menschen mobilisiert haben, denen das Referendum ansonsten am Knackarsch vorbei gegangen wäre. Wie gesagt: Die Formel lautete hier nicht „Ich stimme für ein autoritäres System, um Europa eins auszuwischen“. Sie lautete „Ich stimme für das von Erdoğan versprochene demokratischere System. Zwar insteressierts mich nicht wirklich, aber es ist eine Frechheit, wie die Österreicher sich in unsere internen Angelegenheiten mischen. Drum geh ich jetzt erst recht hin!“

Alles zusammen (oder bei jedem irgendein bisserl davon) wirds vielleicht gewesen sein. Die Grundübel sind in der Türkei, bei den in Österreich lebenden Türken und bei den hier lebenden Österreichern: mangelnde Bildung und ein völlig absurder Nationalismus, der sich auf Knopfdruck zu einem „Wir gegen die anderen“ instrumentalisieren läßt.

So. Und am Ende von der Wochen werd ich wissen, was die Fachleute sagen. ;)

 
Wolfi (Gast) antwortete am :
Danke für die Info.
Nun... wir hatten in Italien nur ein paar RSS-Schlagzeilen durchgelesen gehabt und da fiel irgendwo die Erwähnung von "73 Prozent". (Eigentlich: Der Hase2 hat's mir g'sagt und somit ist er schuld. *LOL*)

Ich glaub, es war der Bericht hier: http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5202311/Auslandstuerken-stimmten-fuer-Erdogan

Nixidestotrotzi ergeben die Infos von Dir natürlich ein ganz anderes Bild als diese Schlagzeile... denn wenn man die Wahlbeteiligung anschaut und dann noch die Gesamtzahl der in Österreich lebenden Türken (wie auch immer man sie definiert).

Es war halt im ersten Moment ein schockierender Wert, aber man sollt halt tiefer in die Materie eintauchen. Dafia hommo jo di. *LOL* 
Wolfi (Gast) antwortete am :
Ausserdem...
...haben wir ja genau das Gleiche gesagt: Die Bildung isses! Immer die Bildung.
Und - was ja bei den Auslandstürken noch dazu kommt: Woher sollen sie denn (sofern sie nicht a bisserl gscheiter sind und sich ihre verlässlichen Quellen selber suchen) ehrliche Aufklärung über die wahren Absichten des Führers am Bosporus finden? Sicher ned in den 'Heute' oder 'Österreich'-Schmierblattln in der U-Bahn...
Fast alle offiziellen Medienkanäle werden staatlich kontrolliert und beeinflusst... selbst wenn im Kebap-Beisl am Yppenmarkt das heimatliche Tivi läuft, kriegt man nur Führerwerbung.

Es ist halt so wie bei den FPÖlern... bildungsresistent und medienvereinnamt. 
Wolfi (Gast) antwortete am :
Korr.
medienvereinnahmt.

;-) 
bonanzaMARGOT meinte am :
der eine ist immer nur so stark, wie es seine gegner erlauben. 
ossi1967 antwortete am :
Das ist ein sehr vereinfachender Spruch

Denn: Die meisten Gegner hat man ja vorsorglich eingesperrt und ihnen damit ihre Stimme genommen.

 
bonanzaMARGOT antwortete am :
die wahrheit ist, dass erdogan tatsächlich eine knappe mehrheit in der türkei hat. gerade das macht es, finde ich, unerträglich...
man hätte ihn längst stoppen müssen. umso mehr er seine macht manifestierte, desto schwieriger wurde es, ihn zu entmachten. das ist tragisch. die deutschen kennen einen ähnlichen fall aus ihrer geschichte...
erdogan ist keinesfalls blöd. er wird unterschätzt - was (auch) der arroganz der menschen geschuldet ist, welche sich zu den intellektuellen zählen... und glauben, kultur ohne sie ginge nicht.
ich hoffe für die türkei, dass es zu keinem bürgerkrieg kommt.
ein problem ist immer auch, dass die opposition nicht zusammenfindet, sondern aus vielen unterschiedlichen parteien/gruppen besteht. 
ossi1967 antwortete am :
Natürlich ist er nicht blöd

Ganz im Gegenteil. (Wobei ich auch nicht wirklich glaube, daß er so sehr unterschätzt wird. Es hat nur manchmal etwas sehr Befreiendes, sich über Menschen wie ihn oder Putin oder Trump lustig zu machen.)

Das mit den angeblichen Mehrheiten im Land ist so eine Sache. Einerseits kommen gerade die parlamentarischen Mehrheiten in der Türkei durch ein absurdes Wahlsystem zustande, das das Aufkommen neuer Oppositionsparteien praktisch unmöglich macht. Man kann zu den gerade in den letzten Jahrzehnten in Österreich und Deutschland entstandenen neuen Parteien inhaltlich geteilter Meinung sein. Unbestritten ist jedoch: Wer hierzulande mit Partei A nicht mehr viel anfangen kann, findet relativ leicht Alternativen in Partei B, C oder D. In der Türkei ist allein die Gründung einer zur Wahl zugelassenen Partei in riesengroßes finanzielles Abenteuer. Eine neue Partei zu wählen ist für den Wähler ein noch viel größeres Risiko: Es gibt eine 10%-Hürde für den Einzug ins Parlament. Laut FAZ entfielen z.B. 2002 über 45% der Stimmen auf Parteien, die am Ende den Einzug ins Parlament nicht schafften. (Der vollständige Artikel ist hier.)

Andererseits gibt es zumindest beim aktuellen Referendum wieder genügend Hinweise auf grobe Wahlmanipulation. Da darf man sich fragen, was die Mehrheit denn tatsächlich will.

Daß die Opposition wahrscheinlich zu lange den Ernst der Lage nicht erkannt hat, mag stimmen. Das kann ich nicht beurteilen, die früheren Jahre Erdoğans hab ich nicht verfolgt. Ich kann mich nur erinnern, daß er zunächst als moderater, pro-westlicher Politiker gefeiert wurde, der auch ein Garant für die Einhaltung der Menschenrechte zu sein schien. Immerhin stand er ja kurz davor, den Kurdenkonflikt in den Griff zu bekommen. Es war die AKP, die die über Jahre bestehende Unterdrückung der kurdischen Srache und Kultur schrittweise lockerte. Zum Beispiel war es in der Türkei seit kurz nach der Staatsgründung absurderweise per Strafgesetz (Haftstrafen!) verboten, Buchstaben wie q, w und x zu verwenden. Diese Buchstaben gibt es nämlich im Türkischen nicht, wohl aber im Kurdischen. Es war Erdoğan, der diese Gesetze gestrichen und sogar kurdische TV-Programme ermöglicht hat. Ich kann verstehen, daß ihn damals viele als Hoffnungsträger gesehen und vielleicht eine Spur zu lange den dunklen Schatten ignoriert haben, den er wirft.

 
ossi1967 meinte am :
@Blue: Kommentar gelöscht

Es gibt eine rote Linie hier. Mit der Verherrlichung von Adolf Hitler hast Du sie definitiv überschritten. Ich will das nicht schon in der Früh lesen - nicht auf der Website, für die ich medienrechtlich verantwortlich bin. Daß Du ein Nazi bist, weiß eh jeder, Du hättest es nicht gar so deutlich machen müssen. Deshalb habe ich Deinen Kommentar gelöscht. Er war ohnehin komplett OT.